Wallonien – Widerstand – Wachstum – Wirtschaft – Wahrsagung

Sie meinen, das Freihandelsabkommen mit Kanada sei vom Tisch? Ich bin mir ziemlich sicher, dass es am Donnerstag unterzeichnet wird, denn weil die Wirtschaftsbosse davon profitieren wollen, werden die sich die Geschmeidigkeit der aktuell noch störrisch zeigenden Politiker erkaufen oder erpressen.

Da wollen alle Staatsvertreter CETA abschließen, weil es sich zumindest für diese unmittelbar und in irgendeiner Form lohnt und nun das:  die Walloniken oder Wallonesen oder Wallonier (keine Ahnung, was da richtig ist) sträuben sich! Irgendwie bewundere ich diesen Ansatz von „Kante zeigen“.

Allerdings die übliche Form der europäischen Entscheidungsfindung ist mir ein Rätsel: da stimmen 27 Länder pro CETA und eines dagegen und schon sind die ganzen kostspieligen Verhandlungsrunden (scheinbar) futsch.

Nehmen wir die geplanten Sanktionen gegen Russland: Italien sagt „niente“ und schon ist es wurscht, ob die anderen Länder „yes“ „oui“ „Ja“ oder was auch immer sagen wollten.

Da muss ich an die Zeit denken, als ich in einer 6-köpfigen Coverband musiziert habe: da wurde ein neuer Titel als Vorschlag unterbreitet und wenn 4 Musiker dafür waren, dann ist der gespielt worden. Unser Repertoire hätte vermutlich aus 10 Hardrock-Songs bestanden, wenn wir das Vetorecht eingeführt hätten, denn unser Schlagzeuger war im Grunde mit keinem Song einverstanden, wenn der nicht von Van Halen, Toto oder dergleichen stammte.

Wir hätten mit diesem Stimmverfahren kein Programm erarbeiten können, um auf der Bühne ein Publikum über viele Stunden zu begeistern zu können. Nimmt man mal Auftritte wie Rock am Ring oder in Wacken aus – und denen wären wir nicht hart genug gewesen.

Doch genug geredet: die Sanktionen gegen Russland sind entfallen, weil zu viele Länder insgeheim überhaupt nicht daran interessiert waren. CETA wird kommen, weil ein „Oui“ der störrischen Politiker nur eine Frage des Preises ist. Danach wir TITIP kommen, weil es dann heißt: „Schaut doch wie herrlich das mit Kanada klappt. Warum nicht auch mit der USA?“

Danach wird man in Verhandlungen mit dem IS gehen. Wir brauchen Wachstum und wenn uns Wirtschaftsabkommen mit diesen Terroristen ein Wachstum in der Waffenindustrie und damit auch Metallbranche bringen, warum nicht darüber rede? Denn wer nicht wächst, der wächst nicht und Stillstand, das macht Shareholder nervös und wenn die nervös werden, dann werden es die Vorstände und wenn die es sind, dann zerren die heftig an den Fäden ihrer Marionetten – Entschuldigung – an ihren Politikern. Die werden dann nervös und sehen zu, dass sie die Bestien am anderen Ende der Schnur gefüttert und damit Ruhig gestellt werden.

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In veto veritas

Es ist immer wieder erstaunlich:

Da können (fiktive) 20 Länder beispielweise Sanktionen fordern und weil ein Land ein Veto einlegt passiert nichts.

Eigentlich ist es verwunderlich, dass wir das nicht auch bei den Landtagswahlen haben.

Stellen Sie sich doch das Szenario einmal vor:

Bayern wählt weitgehend CSU – aber ein rot regiertes München legt sein Veto ein.

Also sind fortan die Grünen im Freistaat an der Macht.

[Hoffentlich habe ich unsere Staatsmänninnen und –männer nicht auf eine Idee gebracht.]

Nun denken sicherlich viele: so bescheuerte Wahlverfahren kann es eben nur in der Politik geben.

Nein – dieses Veto-Recht sorgt gerade mit Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 auf einigen Gymnasien für Trubel.

Schlimm genug dass die Entscheidungsträger nicht genug cochones in der Hose hatten, um eine Schulform definitiv vorzugeben – nein: es wurde… Sie ahnen es schon – zusätzlich auch ein Veto-Recht implementiert.

Wenn also alle Schüler – oder besser gesagt: deren Eltern – wollen, dass im gymnasialen Zweig wieder 9 Jahre für den Erhalt des Abiturs erforderlich sind, dann muss nur eine Schülerin oder Schüler dagegen sein und es bleibt beim G8.

Dass das zu Ärger führen kann und in Frankfurt aktuell auch führt – dazu ist kein Jura-Studium erforderlich. Dafür reicht selbst ein 80er IQ aus!

Deshalb meine ketzerische Frage:

Wieso weitet man diese Veto-Recht nicht generell auf andere Bereiche aus?

Beispielweise bei einem Gerichtsurteil. Ich gehe nicht in Berufung – ich mache gleich von meinem Veto-Recht Gebrauch!

Oder beim Fußball: der Schiedsrichter entscheidet auf Freistoß – doch einer der 22 Feldspieler legt sein Veto dagegen ein. Der Elfmeter entfällt.

Beispiel: Steuererhöhungen – Ein Veto-Einschreiben eines Bürgers genügt und schon sind diese vom Tisch.

Mein Arbeitgeber plant 1000 Mitarbeiter zu entlassen – ich poste mein Veto!

Ich möchte Abends mit Freunden um´s Haus ziehen und Frauen anbaggern – meine Frau legt ihr Veto ein.

Ach so: dieses Veto gibt es bereits!  🙂